Was die Bundesregierung hier vorlegt, ist nicht mal der Torso eines Kohleausstieg-Gesetzes.
NRW
Kleine Anfrage „Knoten Köln“
Kleine Anfrage 19/8893, „Aufstieg des Planfalls „Knoten Köln“ in den Bedarfsplan Schiene“
Bundestagsrede zu Stickoxid-Grenzwerten
Grenzwerte sind dazu da, die Gesundheit von Menschen zu schützen. FDP und AfD wollen sie eigentlich nur abschaffen. Das gefährdet nicht nur Gesundheit und Umwelt, sondern auch den Rechtsstaat.
Brandenburg und NRW wollen Windkraft-Ausbau blockieren – Energiewende nur mit Grün!
Schwarz-Gelb NRW will Ausbau von Windenergieanlagen durch Wiedereinführung der Länderöffnungsklausel einschränken und Rot-Rot in Brandenburg das Windkraft-Privileg ganz abschaffen. Der Ausbau der Windenergie würde so massiv eingeschränkt.
Antrag Hambacher Wald
Antrag 19/4653, „Klima schützen, Kohle stoppen, Hambacher Wald erhalten“
Kleine Anfrage Transaktionspläne RWE/E.ON
Kleine Anfrage 19/1681, „Position der Bundesregierung zu den Transaktionsplänen von RWE und E.ON“