Was die Bundesregierung hier vorlegt, ist nicht mal der Torso eines Kohleausstieg-Gesetzes.
Kommission
Bundestagsrede zum Bericht der Kohlekommission
Das Ergebnis der Kohlekommission ist eindeutig, der Kohleausstieg nötig und machbar. Jetzt muss die Bundesregierung das anpacken und umsetzen – der Klimawandel wartet nicht.
Grüne Bewertung des Ergebnisses der Kohlekommission
Die Kohlekommission hat sich nach harten Verhandlungen mit einer Gegenstimme auf einen Fahrplan für den Kohleausstieg geeinigt.
Bundesregierung ist planlos beim Kohle-Strukturwandel
Die Bundesregierung zeigt in ihrer Antwort auf meine Kleine Anfrage, dass sie die vom Strukturwandel betroffenen Regionen in den Kohlerevieren im Regen stehen lässt.
Kleine Anfrage Plattform „Zukunft der Mobilität“
Kleine Anfrage 19/5286, „Arbeit der Nationalen Plattform „Zukunft der Mobilität“ „
Kohlekommission muss liefern
Die GroKo beschließt die Einsetzung einer „Kohlekommission“. Das Mandat reicht vorne und hinten nicht aus. Hier unsere Bewertung im Detail.