Bundesregierung

15. Juni 2018

Kleine Anfrage Datenbanken und Statistiken Bundesministerien

Kleine Anfrage 19/2770, „Datenbanken und Statistiken im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat“

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22. März 2018

Bundestagsrede zu Verkehr und Digitaler Infrastruktur

Was Herr Scheuer in seiner Antrittsrede ankündigt, setzt die Plattitüden und Ankündigungsschranzen seines Vorgängers fort, um damit eine Verkehrspolitik zu simulieren, die nichts mit Zukunft und Modernität, und schon gar nichts mit sauberer Luft zu tun hat. Das war eher heiße Luft, was da kam.

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