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Reden

2. Juli 2017

Bundestagsrede zum Bericht des 5. Untersuchungsausschusses (Abgas)

Die Bundesregierung will die Folgen der Tricksereien der Autohersteller einfach nicht wahrhaben und sitzt weiter alles aus, anstatt aufzuklären. Das sieht man auch im Abschlussbericht der Großen Koalition.

1. Juli 2017

Bundestagsrede zu Emissionsfreier Mobilität

Die deutsche Autoindustrie steht vor einer Zeitenwende. Während Grüne sich Gedanken machen und im Plenum debattieren, wie die Transformation aussehen soll, kuschelt Dobrindt mit der Lobby.

30. Juni 2017

Bundestagsrede zum Netzentgeltmodernisierungsgesetz

Die Große Koalition hat trotz einer Mehrheit von 80 Prozent nicht die Kraft aufgebracht, eine überfällige Netzentgeltreform anzugehen. Übrig geblieben ist ein Reförmchen.

27. April 2017

Bundestagsrede zu verschärften Abgastests in Europa

Eineinhalb Jahre nach dem Dieselgate-Skandal hat Dobrindt immer noch keine Konsequenzen gezogen, Autohersteller tricksen unkontrolliert weiter, Autoabgase übersteigen Grenzwerte um ein Vielfaches und selbst Minister-Kollegin Barbara Hendricks gibt zu, dass bis heute nichts zur Verbesserung getan wurde.

24. März 2017

Bundestagsrede zur PKW-Maut

Die Dobrindt-Maut ist antieuropäisch, verursacht mehr Kosten als sie einbringt und beeinträchtigt das Leben in den Grenzregionen. Martin Schulz und die SPD sind vor Ort dagegen, im Bundestag aber stimmen sie für das Irrsinns-Projekt der CSU.

23. März 2017

Bundestagsrede Oliver Krischer zum Netzentgeltmodernisierungsgesetz

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung der Netzentgeltstruktur (Netzentgeltmodernisierungsgesetz)