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Kohle

15. Februar 2017

Kleine Anfrage Braunkohle-Rückstellungen

Kleine Anfrage 18/11172, „Rückstellungen für Braunkohlefolgekosten sicherstellen“

20. Januar 2017

Fahrplan Kohleausstieg

Mit dem „Fahrplan Kohleausstieg“ wollen wir die rechtlichen und finanziellen Voraussetzungen für ein Ende der Kohleverstromung schaffen.

25. November 2016

Kleine Anfrage zu Grenzwerten bei Kohlekraftwerken

Kleine Anfrage 18/10446, „Strengere Grenzwerte bei Kohlekraftwerken aus Klima- und Gesundheitsgründen“

14. November 2016

Klimaschutzplan unambitioniert – Blamage für Marrakesch

Kurz vor Beginn der entscheidenden Phase der Klimakonferenz in Marrakesch versucht die Bundesregierung eine peinliche Blamage für die Bundesregierung noch in allerletzter Minute abzuwenden. So hat sich die Bundesregierung nach Monaten und mehreren gescheiterten Versuchen jetzt doch noch auf einen nationalen Klimaschutzplan verständigt. Doch der Plan hält nicht, was der Titel verspricht. Notwendige Maßnahmen fehlen, der Plan ist wirkungslos.

9. September 2016

Klimaschutzplan der Bundesregierung als Bettvorleger gelandet

Der Klimaschutzplan der Bundesregierung geht in die offizielle Ressortabstimmung. Doch schon jetzt ist er im Vergleich zum ersten Entwurf stark verwässert. Weder konkrete Ziele noch wirksame Instrumente oder Zeitpläne sind übrig geblieben. Damit ist klar: Klimapolitik spielt für Union und SPD keine Rolle mehr.

7. September 2016