Kohle

14. November 2016

Klimaschutzplan unambitioniert – Blamage für Marrakesch

Kurz vor Beginn der entscheidenden Phase der Klimakonferenz in Marrakesch versucht die Bundesregierung eine peinliche Blamage für die Bundesregierung noch in allerletzter Minute abzuwenden. So hat sich die Bundesregierung nach Monaten und mehreren gescheiterten Versuchen jetzt doch noch auf einen nationalen Klimaschutzplan verständigt. Doch der Plan hält nicht, was der Titel verspricht. Notwendige Maßnahmen fehlen, der Plan ist wirkungslos.

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9. September 2016

Klimaschutzplan der Bundesregierung als Bettvorleger gelandet

Der Klimaschutzplan der Bundesregierung geht in die offizielle Ressortabstimmung. Doch schon jetzt ist er im Vergleich zum ersten Entwurf stark verwässert. Weder konkrete Ziele noch wirksame Instrumente oder Zeitpläne sind übrig geblieben. Damit ist klar: Klimapolitik spielt für Union und SPD keine Rolle mehr.

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22. Juli 2016

Überkapazitäten, China-Dumping und Fehlinvestitionen sind das Problem der deutschen Stahlindustrie – nicht die Energiekosten

Ohne Frage: Die Eisen- und Stahlindustrie ist ein eminent wichtiger Wirtschaftszweig in Deutschland. Doch Überkapazitäten und die Dumping-Konkurrenz aus China machen der Branche ebenso Probleme wie Fehlinvestitionen der Vergangenheit, z. B. das Stahlwerk von Thyssen-Krupp in Brasilien. Anders als Teile der Branche und einschlägige Kreise aus der Großen Koalition immer wieder den Eindruck erwecken, sind Energiekosten für die Eisen- und Stahlindustrie hierzulande nicht das entscheidende Problem. Die Strompreise an der Börse sind auf historischem Tiefstand und davon profitiert wie die gesamte energieintensive Industrie auch die Stahlindustrie durch milliardenschwere Vergünstigungen bei Steuern, Umlagen und Entgelten. So das Ergebnis einer Studie im Auftrag der Grünen Bundestagsfraktion.

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