Verkehr

10. März 2017

Kleine Anfrage Stickoxid-Werte

Kleine Anfrage 18/11474, „Steigende Stickoxid-Werte in deutschen Städten“

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10. März 2017

Oliver Krischer in seiner Rede zur PKW-Maut

Die Dobrindt-Maut ist eine in Gesetzesform gegossene Bierzeltparole der CSU. Ihre Europarechtswidrigkeit und Ausländer-Diskrimminierung sind bereits im Koalitionsvertrag festgehalten. Dieses Irrsinns-Vorhaben gehört ein für allemal versenkt!

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6. März 2017

Kleine Anfrage Maßnahmen Ladeinfrastruktur

Kleine Anfrage 18/11377, „Maßnahmen der Bundesregierung zur Organisation öffentlicher Ladeinfrastruktur
sowie zur Förderung der Ladeinfrastruktur im privaten Raum“

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23. Februar 2017

Kleine Anfrage Aufbau Ladeinfrastruktur

Kleine Anfrage 18/11295, „Aufbau einer flächendeckenden Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge –
Sachstand, Ausbauziele und Förderung“

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22. Februar 2017

Kleine Anfrage Lang-LKW

Kleine Anfrage 18/11296 „Umstrittene Regelzulassung für Lang-LKW „

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16. Februar 2017

Gutachten: PKW-Maut weiter EU-rechtswidrig

Die Europajuristen der Bundestagsverwaltung stellen in einem Gutachten unmissverständlich klar: Die PKW-Maut ist EU-rechtswidrig. Union und SPD im Bundestag und Bundesrat dürfen dem Gesetz daher nicht zustimmen.

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