7. August 2017

Dobrindt’s Dieselgipfel ist eine Farce

 

Die Ergebnisse des Dieselgipfels sind eine Farce und ändern fast gar nichts an der ungesunden Stadtluft!

Statt die Hersteller zu wirksamen Umrüstungsmaßnahmen schmutziger Diesel zu verpflichten, begnügt sich Dobrindt mit der Zusage der Autobauer, bei einigen Fahrzeugen Software-Updates durchzuführen. Diese sind aber – so bestätigt auch das Umweltbundesamt – fast völlig wirkungslos (Berechnungen des UBA ). Diese Berechnungen sind der finale Offenbarungseid der Bundesregierung, dass sie das Problem nicht in den Griff bekommt.

Der Dieselgipfel war der gescheiterte Versuch von Autoindustrie und Bundesregierung, der Öffentlichkeit mit Pseudomaßnahmen wie Software-Updates und Rabatten Sand in die Augen zu streuen. Wenn wir die Luft in Innenstädten und damit die Gesundheit der Menschen verbessern wollen, brauchen wir wirkungsvolle Maßnahmen und nicht nur Show.

Die Bundesregierung dafür sorgen, dass alle 8 Mio. Diesel auf Kosten der Autoindustrie technisch so umgerüstet, dass sie die Grenzwerte einhalten. Ist das nicht möglich, müssen die Dieselbesitzer eine angemessene Entschädigung erhalten. Autoindustrie hat die Tricksen und Betrügen das Problem verursacht, die Bundesregierung es durch jahrelanges Wegsehen ermöglicht. Deshalb müssen Autoindustrie und Bundesregierung es jetzt auch lösen. Es kann nicht sein, dass zehntausende kranke Menschen in den Innenstädten und Millionen betrogener Dieselfahrer jetzt die Zeche für die jahrelange Kumpanei von Autoindustrie und Bundesregierung beim Diesem zahlen.

Für mich ist klar: Wir brauchen wirksame, auch technische Lösungen! Und nicht zu vergessen: Künftig muss die Bundesregierung der Autoindustrie auf die Finger schauen. Bei Verstößen sind Konsequenzen zu ziehen. Das Vertrauen in die Autoindustrie kann nur durch umfassende Transparenz zurückgewonnen werden.

Mehr Infos dazu hier.

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