6. September 2016

Grüne legen Fahrplan für den Kohleausstieg vor


Die Klimakrise zwingt uns zu einer Neuaufstellung der Energieversorgung. Im Pariser Klimaabkommen haben die Staaten der Erde diese Dringlichkeit eindrucksvoll bestätigt, indem sie verbindlich eine Begrenzung der globalen Erwärmung auf deutlich unter zwei Grad Celsius vereinbart haben. Die logische Konsequenz für diese vereinbarte Umstellung auf eine lebensfreundliche Energieversorgung der Zukunft, kann nach dem Ausstieg aus der Atomkraft nur der Ausstieg aus der Kohle sein. Unser grünes Ziel ist daher, dass Ende des Kohlezeitalters in Deutschland in der kommenden Legislaturperiode planungssicher einzuleiten. Dazu haben wir den ‚Fahrplan Kohleausstieg: Die grüne Roadmap für den Umstieg in eine lebensfreundliche Stromversorgung‘  vorgelegt.

Damit möchten wir einen offensiven und in breiter Runde geführten Diskurs um den Kohleausstieg zwischen Politik, Gewerkschaften, Industrie und Energiewirtschaft, Kommunen, Umweltverbänden und anderen gesellschaftlichen Gruppen, einleiten. Hierfür besteht aktuell eine breite, der Kohleverstromung kritisch gegenüber stehende, gesellschaftliche Mehrheit. Wir legen damit einen konkreten und umsetzbaren Vorschlag für den Ausstieg aus der Kohle vor, um die finanziellen und rechtlichen Voraussetzungen zur Beendigung der Kohleverstromung innerhalb der nächsten 20 Jahre zu schaffen.

Der Kohleausstieg ist zudem der gebotene nächste Schritt zur ökologischen Modernisierung unserer Wirtschaft, da die heimischer Stein- und Braunkohlevorräte ihre Jahrzehnte lange Bedeutung durch die Energiewende verlieren. Er knüpft damit an die erfolgreiche grüne Politik bei Atomausstieg, Ökostromausbau und Wachstum des Ökolandbaus an.

Wir Grüne kämpfen mit diesem Fahrplan sichtbar für einen sozial verträglichen, schrittweisen und ökonomischen Kohleausstieg und denken dabei schon an die Zukunft: Wer jetzt in Erneuerbare Energien investiert, bietet die Arbeitsplätze von Morgen und hat künftig den wirtschaftlichen Vorteil. Dass die Bundesregierung das leider nicht erkannt hat, zeigt sie indem sie der Kohlelobby eine Bestandsgarantie ausspricht und die Energiewende ausbremst. Die Bundestagswahl 2017 stellt daher also auch einen Entscheidungspunkt dar, ob wir den klimapolitisch erforderlichen Strukturwandel im Energiesystem ernsthaft und entschieden voranbringen wollen und werden. Innehalten war gestern. Handeln ist heute. Unser Fahrplan zeigt, wie es geht.

Verwandte Artikel